Direkt zum Inhalt der Webseite springen

Prof. Knut Ipsen im Evangelischen Forum Westfalen. Foto: FHR

„Die Fähigkeit des Menschen zur Vernunft hat die Vereinten Nationen möglich gemacht. Der Hang des Menschen zur Unvernunft macht sie notwendig.“ Mit diesem Willy Brandt-Zitat zeigte Prof. Dr. Knut Ipsen im Querenburger Thomaszentrum die Beweggründe zur Schaffung der Vereinten Nationen (UN) als eine friedenssichernde Staatengemeinschaft auf.

1945 wurde die UN nach dem Scheitern des Völkerbundes unter dem Eindruck der rigorosen und gegen das Völkerrecht verstoßenden Kriegshandlungen des Dritten Reiches als Organisation zur internationalen Friedenssicherung gegründet. Jedoch zeigte sich schon bald, dass sich die hehren Ziele und Grundsätze der UN-Charta kaum wirklich effektiv durchsetzen ließen.

Die russische Besetzung der Krim, der schon so lange andauernde Ukrainekonflikt, die Syrienkrise: Ipsen machte in seinem Vortrag deutlich, in wie vielen ganz aktuellen Kriegs- und Konfliktsituationen die UN bisher wenig ausrichten konnte. „Was kann das Sicherheitsorgan eigentlich leisten? Sind die Vereinten Nationen ein wirkungsvolles oder nur ein kollektives Sicherheitssystem?“ Ipsen, der von 1974 bis 2000 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerecht und von 1979 bis 1989 Rektor der Ruhr-Universität war, hatte als Mitglied der deutschen Regierungsdelegation das in bewaffneten Konflikten anzuwendende Völkerrecht vertraglich mit ausgehandelt. Auch war Ipsen Mitglied des Ständigen Schiedsgerichtshofes in Den Haag.

„In keiner Organisation der UN gibt es die Möglichkeit dass Rechtsakte vorgenommen werden können, etwa so, wie es in der EU sehr wohl möglich ist“, wies der Referent die Grenzen der UN- Handlungsfähigkeit auf. „Es gibt lediglich empfohlene Praktiken, an die sich jedes Mitglied zu halten hat. Doch jeder Staat kann sagen, ich halte mich dran oder nicht.“  Denn das Völkerrecht sei nun mal ein Konsens- und Kooperationsrecht. Was bedeutet, dass Übereinkommen oft langwierig über Jahre hinweg ausgehandelt werden müssen.

Das einzige Organ der UN, das Resolutionen beschließen kann, ist der Sicherheitsrat. Doch Beschlüsse, die der Sicherheitsrat fasst, kann er nicht unbedingt auf dem Hoheitsgebiet eines souveränen (Mitglieds-) Staates durchsetzen. Darin liegt ein großes Dilemma. „Aktuelles Beispiel: Der Beschluss des Sicherheitsrates zur ,Ächtung‘ der israelischen Siedlungspolitik im Palästinensergebiet. Israel zeigte sich davon nicht besonders beeindruckt“, stellte der Vortragende fest.

Schließlich ging Ipsen auf die Rolle der USA ein. „Eine Überprüfung aller Verträge der USA haben vor einigen Jahren ergeben, dass sie immer die eigenen Interessen in den Vordergrund gestellt haben. Was Trump jetzt sagt, galt für die USA immer schon.“ Ein ernüchterndes Fazit, das Ipsen damit zog. So habe bereits Bush Junior klargestellt, dass die USA Waffengewalt einsetzen könnten, um ihre eigenen Interessen zu verteidigen. Wohlgemerkt, nicht erst, wenn die USA angegriffen würden.

Die Vereinten Nationen sind wichtig, aber für den Erhalt des Weltfriedens ist die Organisation wohl nicht sehr effektiv. So das ernüchternde Ergebnis dieses Abends.

Doch Professor Ipsen wagt einen hoffnungsvollen Blick in die Zukunft: „Das Völkerrecht ist ein recht bescheidenes Verpflichtungsmittel. Doch ich hoffe, dass das kollektive Sicherheitssystem irgendwann einmal effektiv und wirkungsvoll wird.“ Oder noch einmal Willy Brandt zitiert: „Der Sieg der Vernunft wird es sein, wenn eines Tages alle Staaten und Regionen in einer Weltnachbarschaft nach den Prinzipien der Vereinten Nationen zusammen leben und zusammen arbeiten."

12.02.2017
Von: Frauke Haardt-Radzik

Die Tageslosung

Die Losungen der Herrnhuter Brüdergemeine:
Mittwoch, 22. November 2017:
Losungstext:
Hilf deinem Volk und segne dein Erbe und weide und trage sie ewiglich!
Psalm 28,9
Lehrtext:
Jesus spricht: Ich habe noch andere Schafe, die sind nicht aus diesem Stall; auch sie muss ich herführen, und sie werden meine Stimme hören, und es wird eine Herde und ein Hirte werden.
Johannes 10,16